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Fortführung der Rats- und Ausschussarbeit

Pressemeldung vom 17.04.2020

Nach Verständigung im Ältestenrat ist die Fortführung der Rats- und Ausschussarbeit in Zeiten der Corona-Krise insbesondere auf der Basis der sog. "Corona-Schutzverordnung des Landes NRW" vom 22.03.2020 in Verbindung mit den aktuellen Veränderungen durch die gestern erlassene "Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2" vom 16. April 2020, die zunächst bis zum 03.05.2020 gelten soll, beabsichtigt.


Die Anzahl der Sitzungen wird bis zum Ende der Wahlperiode auf ein vertretbares Minimum reduziert. Dabei sollen möglichst alle noch ausstehenden und zu beratenden Beschlüsse gefasst und Kenntnisnahmen ermöglicht werden.  Alle Veranstaltungen finden in der Begegnungsstätte in Niederkrüchten statt, wo für solche Veranstaltungen die Einhaltung der notwendigen Hygienerichtlinien und Abstandsregeln sichergestellt werden kann.

Die Planungen sehen vor, dass zunächst Ratsbeschlüsse endgültig gefasst werden, die in den entsprechenden Ausschüssen bereits beraten wurden und konsensfähig waren. Dies soll zunächst am 12. Mai 2020 um 19:30 Uhr in der für diesen Termin bereits geplanten Ratssitzung erfolgen. 

In Abstimmung mit den jeweiligen Ausschussvorsitzenden werden bzw. wurden folgende Ausschüsse abgesagt:
21.04. - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr, Forst und Liegenschaften,
28.04. - Haupt- und Finanzausschuss,
30.04. - Schulausschuss,
04.05. - Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss,
05.05. - Bauausschuss,
07.05. - Sport- und Kulturausschuss.

Die für Juni geplanten Ausschüsse (Haupt- und Finanzausschuss am 09.06., Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss am 15.06. sowie Bauausschuss am 16.06.) und die Ratssitzung am 23.06. sollen möglichst stattfinden.

Darüber hinaus wird mitgeteilt, dass die Kompletttestung des Altenheims St. Laurentius am vergangenen Dienstag das hoffnungsfroh stimmende Ergebnis hatte, dass sich die Zahl der positiv getesteten Bewohner*innen auf 5 und die der Mitarbeiter*innen auf 1 reduziert hat.