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Welche Einrichtungen, Angebote und Geschäfte sind geschlossen?

Mit den Erlassen sowie Fortschreibungen vom 15., 16., 17., 22. und 30. März hat das Land Nordrhein-Westfalen die Schließung der folgenden Einrichtungen und Angebote angeordnet:

  • Alle Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Mensen, Kantinen, Kneipen, (Eis-) Cafés und andere gastronomische Einrichtungen. (aktualisiert 31.03.2020)
  • Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Mensen, Kantinen (ab 23.03.2020)
    Nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen dürfen zur Versorgung von Beschäftigten betrieben werden, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet sind.
    Die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf durch Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Mensen, (Eis-) Cafés und Kantinen ist zulässig, wenn die zum Schutz vor Infektionen erforderlichen Abstände eingehalten werden. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.
  • Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos, Museen und ähnliche Einrichtungen.
  • Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationären Einrichtungen der Pflege und Wohnformen der Eingliederungshilfe, besonderen Wohnformen im Sinne des SGB XII sowie ähnlichen Einrichtungen sind Besuche untersagt. Kantinen, Cafeterien oder andere der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen für Bewohner, Patienten und Besucher müssen geschlossen werden. Ausnahmesweise darf der Betrieb von Katinen und Cafeterien für die Beschäftigten der Einrichtung und Speisesäle für die notwendige Versorgung von Patienten und Bewohnern aufrechterhalten werden. (ab 31.03.2020)
  • Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks, Anbieter von Freizeitaktivitäten, Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen (ab 18.03.2020)
  • Fitness-Studios, Sonnenstudios (ab 31.03.2020), Schwimmbäder, Spaßbäder, Saunen und ähnliche Einrichtungen (ab 16.03.2020)
  • Spiel- und Bolzplätze (ab 18.03.2020)
  • Alle Angebote in Volkshochschulen, Musikschulen sowie sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen (ab 17.03.2020)
  • Reisebusreisen (ab 18.03.2020)
  • Jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie Zusammenkünfte in Vereinen, Sportvereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen (ab 17.03.2020)
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen (ab 16.03.2020)
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen (ab 16.03.2020)
  • Verkaufsstellen des Einzelhandels (ab 18.03.2020)
  • Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken (ab 17.03.2020)
  • Veranstaltungen und Versammlungen inkl. Versammlungen zur Religionsausübung (besondere Regelungen für Eheschließungen und Bestattungen) (ab 17.03.2020)

NICHT von den o.g. Schließungen betroffen sind

  • der Einzelhandel für Lebensmittel
  • Direktvermarktungen von landwirtschaftlichen Betrieben
  • Abhol- und Lieferdienste (unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen - kontaktfrei)
  • Getränkemärkte
  • Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien
  • Tankstellen
  • Banken, Sparkassen und Poststellen
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Kioske und Zeitungsverkaufsstellen
  • Tierbedarfsmärkte
  • Einrichtungen des Großhandels
  • Bau- und Gartenbaumärkte
  • Floristen

Die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der für Kunden zugänglichen Lokalfläche nicht übersteigen. Es sind erforderliche Vorkehrungen zu treffen, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen zu gewährleisten.

Untersagt ist der Verzehr von Lebensmitteln in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle, in der die Lebensmittel erworben wurden.

Wochenmärkte bleiben zulässig unter Beschränkung auf die o.g. Anbieter. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist nur zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann.

 

Auch Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Ausnahmen sind:

  • Augenoptiker, Hörgeräteakustiker, orthopädische Schuhmacher und andere Handwerker mit Geschäftslokal: Kein Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen verbundenen Waren (ausgenommen ist notwendiges Zubehör) (ab 23.03.2020)
  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere von Friseuren, Nagelstudios, Tätowierern, Massagesalons) (ab 23.03.2020)
  • Ausnahmsweise zulässig sind Dienst- oder Handwerksleistungen, für die insbesondere im Rahmen einer therapeutischen Berufsausübung (Physio- und Ergotherapeuten usw. ohne eigene Heilkundeerlaubnis) eine medizinische Erforderlichkeit besteht und die ärztlich bestätigt sind. Auch zulässig sind gesundheitsorientierte Handwerksleistungen, die zur Versorgung der betreffenden Personen dringend gebten sind und die gewerbsmäßige Personenbeförderung in Personenkraftwagen.

 

Dem Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkten, Abhol- und Bringdiensten sowie Geschäften des Großhandels ist bis auf weiteres auch die Öffnung an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr gestattet. Ausgenommen sind Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag. Apotheken dürfen an Sonn- und Feiertagen generell öffnen.

 

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